Geplante Plastikabgabe schafft Anreize für Recycling

Künftig sollen Unternehmen, die in Österreich nicht-recycelbare Kunststoffverpackungen in Verkehr bringen, eine „Plastiksteuer“ bezahlen. Die daraus erwarteten Einnahmen werden auf 170 Millionen Euro beziffert. Gabriele Jüly, Präsidentin des VOEB: „Wir fordern schon seit Jahren, dass es Anreize für recycelbare Verpackungen geben muss. Denn Kunststoff, der nur einmalig verwendet wird, verbraucht unnötig Energie und Ressourcen. Eine Plastiksteuer hätte eine klare Lenkungswirkung, die unsere Branche im Sinne einer effizienten Kreislaufwirtschaft begrüßt.“ Für die Ausgestaltung einer unbürokratischen Lösung zur Umsetzung der Regierungspläne stehen die Abfall- und Ressourcenexpert:innen der Branche gerne zur Verfügung. Eine Plastiksteuer wird dazu führen, dass sich Hersteller vermehrt für recycelbare Kunststoffverpackungen entscheiden. Auch die geplante Abgabe für Pakete aus Drittstaaten sei laut dem VOEB positiv zu bewerten. Durch diese Maßnahme könnten die steigenden Mengen an Verpackungsabfall sowie der Import kaum recycelbarer Materialien und Akkus - sei es in Fast Fashion oder Elektronikgeräten – reduziert werden.

Kunststoffe länger im Kreislauf halten Durch die Einführung einer Plastikabgabe nach dem Verursacherprinzip erhoffen sich der VOEB und die ARGE AWV mehr Investitionen in Forschung & Entwicklung, um den Einsatz von recycelbaren Kunststoffen zu fördern. ARGE AWV-Präsident Christian Macho: „Wir müssen Kunststoffe im Kreislauf halten. Eine Plastiksteuer nimmt Produzenten stärker in die Pflicht und stellt klar, dass sie für die von ihnen in Umlauf gebrachte, nicht-recycelbare Kunststoffverpackungen verantwortlich sind. Wir erhoffen uns dadurch einen Impuls für die österreichische Kreislaufwirtschaft.“ Dadurch werden Hersteller und Importeure von Verpackungen h angeregt, verstärkt auf recycelbare Materialien umzusteigen und den Fokus auf den Einsatz von Rezyklaten zu legen.

80 Cent Abgabe pro Kilogramm Die bisher bekannte „Plastiksteuer“ bezieht sich auf eine EU-weite Abgabe, die seit dem 1. Jänner 2021 gilt. EU-Mitgliedstaaten müssen 80 Cent pro Kilogramm nicht-recycelter Kunststoffverpackungen an die EU abführen. In Österreich fallen jährlich rund 300.000 Tonnen Kunststoffverpackungsmüll an, von denen rund 200.000 Tonnen nicht recycelt werden. Dies führt zu erheblichen Zahlungen an die EU. Bisher wurden diese Kosten aus dem Budget gedeckt. Das bedeutet, dass die Allgemeinheit für die Abgabe aufkommt. Gemäß der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des BMF betrug der Betrag im ersten Jahr (2021) 157² Millionen Euro, im Jahr 2024 bereits über 176 Millionen Euro. Ob die Regierung mit ihrem Beschluss eine neue Abgabe oder eine Neufinanzierung der bisherigen Plastiksteuer plant, ist derzeit unklar.